Deutsch Nederlands English Español Eur (€) | Qm
Währungen
Flächenmaß sq. f. Acres Ha Qm
  

Rajoy scheitert bei der ersten Abstimmung im Parlament

Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident hat die absolute Mehrheit der Stimmen für seine Kandidatur als Regierungschef verpasst. Am Samstag hat er mehr Chancen

Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy ist bei der ersten Parlamentsabstimmung über seine Kandidatur als Regierungschef gescheitert. Am Donnerstagabend stimmten wie erwartet nur 170 Abgeordnete für den 61-Jährigen von der konservativen Volkspartei (PP). 

Die absolute Mehrheit von 176 Stimmen hat er damit verfehlt. Am Samstag wird es ein zweites Votum geben, bei dem Rajoy die einfache Mehrheit reicht. Da die Sozialisten (PSOE) angekündigt hatten, sich dann der Stimme zu enthalten, wird Spanien am Wochenende nach zehn Monaten und zwei Parlamentswahlen wieder eine reguläre Regierung bekommen. 

Am 31. Oktober läuft die Frist zur Regierungsbildung aus. Wenn bis dahin keine Lösung gefunden wird, muss König Felipe VI. die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres in Spanien ansetzen. 

Seit der Wahl vom 20. Dezember 2015 hatte Spanien wegen einer Pattsituation keine reguläre Regierung. Der seit Dezember 2011 regierende Rajoy ist seitdem nur geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich seine Volkspartei (PP) als stärkste Kraft behauptet. Die im Dezember verlorene absolute Mehrheit verpasste sie aber erneut deutlich. Seitdem herrscht Stillstand im Parlament. Seit zehn Monaten können in Spanien keine Gesetze verabschiedet werden, auch der dringend benötigte Haushaltsplan für 2017 muss warten.


Oct 28, 2016

Home | Lesen Sie andere Nachrichten